Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Obstplantage Brandendenburg
1. Anwendungsbereich
Für die Inanspruchnahme von Leistungen des Onlineshops der Homepage Obstplantage Brandenburg, Waltersdorfer Bahnhof 1, 15926 Heideblick, (im Folgenden Obstplantage genannt) gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung durch Obstplantage wirksam.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Angebote, Vertragsschluss
Alle Angebote von Obstplantage sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn Obstplantage diese bestätigen oder ihnen durch Zusendung der Waren nachkommen. Dies gilt insbesondere auch für Angebote auf den Webseiten der Obstplantage.

Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden per Telefon, Brief, Fax, E-Mail oder durch Ausfüllen und Bestätigen des Web-Bestellformulars (Angebot) einerseits und Bestätigung der Bestellung per Telefon, Brief, Fax, E-Mail oder SMS bzw. durch Ausführung der Bestellung durch Obstplantage (Annahme) andererseits. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 S.1 BGB.

Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Sollte es Obstplantage nicht möglich sein, das Angebot des Kunden anzunehmen, wird dieser in jedem Fall in elektronischer oder telefonischer Form informiert.

3. Liefer- und Leistungspflicht
Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, welche die Obstplantage nicht zu vertreten hat, so ist die Obstplantage zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.

Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung oder Leistung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und die Obstplantage dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik, wesentliche Störungen im Straßenverkehr und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko der Obstplantage zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefer- bzw. Leistungsmöglichkeit unterrichtet.

Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht die Obstplantage von diesem Recht Gebrauch, werden Transportkosten nur einmalig erhoben.

4. Preise, Transportkosten, Fälligkeit, Zahlung
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung.
Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und Transportkosten.
Es wird gegen Rechnung ausgeliefert. Alle Rechnungsbeträge sind spätestens mit Auslieferung der Ware fällig und bei Übergabe der Ware durch den Kunden in bar zu zahlen.

5. Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche der Obstplantage aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
Der Kunde ist nicht berechtigt, den Zahlungsansprüchen der Obstplantage Zurückbehaltungsrechte entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

6. Gewährleistung
Etwaige Mängel/Reklamationen können nur sofort bei der Anlieferung geltend gemacht werden.
Ansprüche wegen Mängeln von Lieferungen und Leistungen richten sich nach den Vorschriften des BGB.

7. Gefahrübergang, Schadensersatz, Haftung

7.1. Obstplantage übernimmt keine Beschaffenheitsgarantie oder sonstige Garantien.

7.2. Der Kunde wird die Ware bei Übergabe auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Fehler überprüfen und gegebenenfalls sofort reklamieren. Sollten während des Transportes Schäden und/oder Verluste auftreten, wird der Fahrer den Kunden direkt und unverzüglich unter gleichzeitiger Mitteilung an Obstplantage informieren.

7.3. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde Nacherfüllung durch Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.

7.4. Weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen sind ausgeschlossen, soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt.

7.5. Obstplantage haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind insbesondere ist eine Haftung von Obstplantage für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen.

7.6. Soweit die Haftung von Obstplantage ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Obstplantage.

7.7. Vorstehende (Ziff. 4-6) Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus den §§ 1 und 4 Produkthaftungsgesetz besitzt.

7.8. Verletzt Obstplantage eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig, ist die Ersatzpflicht von Obstplantage auf den typischerweise bei Geschäften der fraglichen Art entstehenden Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder Obstplantage dem Vertragspartner nach dem Vertragsinhalt gerade zu gewähren hat.

8. Jugendschutz
Bei Bestellung/Lieferung von Spirituosen, Tabakwaren oder sonstigen Artikeln, die gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen unterliegen, erfolgt eine Übergabe der Ware nur nach Vorlage des Personalausweises des Kunden.

9. Datenschutz
Mit der Aufgabe von Bestellungen werden personenbezogene Daten wie Vorname, Name, Anschrift, Postleitzahl, Ort und Telefonnummer usw. erhoben, um die Bestellungen abzuwickeln und den Transport der bestellten Waren vornehmen zu können.

Kundendaten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet. Sie werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten und zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder der Kunde zuvor eingewilligt hat. Die Einwilligung ist jederzeit wiederrufbar. Eine Weitergabe der Daten an Dritte außerhalb einer Bestellung und Abwicklung ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Weitergabe an Dritte zu allgemeinen Werbezwecken oder der Markt- und Meinungsforschung ausgeschlossen.

Nach Abwicklung des Vertrages geht die Obstplantage davon aus, dass der Kunde auch weiterhin Interesse an den Angeboten der Obstplantage hat. Um dem Kunden neue Angebote der Obstplantage per Post, E-Mail oder SMS unterbreiten zu können, stimmt der Kunde grundsätzlich der Speicherung seiner personenbezogenen Daten für diesen Zweck zu.

Der Kunde kann nach Abwicklung der Bestellung verlangen, dass seine personenbezogenen Daten gelöscht werden oder ihm Auskunft über die gespeicherten Daten gegeben wird.

10. Mitteilungen
Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom Kunden stammend.

Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren.

11. Bildmaterial und Abbildungen
Sämtliche Abbildungen von unterschiedlichen Angeboten auf der Obstplantage-Website sind Beispielbilder und sind nicht maßgeblich für das bestellte Produkt. Diese Bilder repräsentieren die Art des Produktes in einer spezifischen Ausführung, nicht das Produkt. Abweichungen sind ausdrücklich vorbehalten. Die Eigenschaften eines Produktes sind in dem Bestellvorgang für diese Artikeln genauestens beschrieben.

12. Anwendbares Recht
Hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus dem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, ist das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.

13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.

Stand: 02.02.2017, Luckau

Obstplantage Brandenburg
Waltersdorfer Bahnhof 1
15926 Heideblick
Email: obstplantage@luckau.net